Wenn die Argumente enden, beginnt die sinnlose Ideologie
Beim konstituierendem Studierendenparlament (StuPa) am 16.03.2023 gab es um drei Uhr morgens einen Zwischenfall, durch den die aktiven Mitglieder des RCDS Göttingen persönlich angegriffen wurden. Eine bis jetzt unbekannte Person hat an den Außenbereich des Universitätsgebäudes am Waldweg, Tagungsort des StuPas, „FUCK RCDS“ geschrieben
Dieses ist eine direkte Reaktion auf die kritischen Fragen der RCDS-Fraktionsmitglieder hinsichtlich der Einrichtung von Referaten und der Wahlen der AStA-Referenten. Die sonst ruhige und produktive Arbeit des ersten Stupas endete somit in einem Eklat. Diese Beschmutzung ist keine Kritik oder ein demokratisches Mittel, sondern ein redundanter, nicht zu rechtfertigender ideologischer Angriff.
Die Opposition darf nicht bedrängt werden!
„Eine solche Beschmutzung eines Gebäudes ist ein antidemokratischer Akt und eine direkte Beleidigung der ehrenamtlich-tätigen Parlamentarier sowie der Mitglieder“ so Valentin Kukuk (Vorsitzender und Fraktionssprecher des RCDS Göttingen). Vor allem, wenn dieser Angriff auf deren Mitarbeit im Dienste der akademischen Selbstverwaltung fußt, lässt es mich daran zweifeln, ob die Täter sich selbst noch im Bereich des Grundgesetzeses sehen.“
„Es gibt eine klare Grenze zwischen hitzigen Diskussionen im StuPa oder im Wahlkampf und Beleidigungen. Diese wurde überschritten“, betont Anna Laufer (Pressesprecherin des RCDS Göttingen), „eine solche Beschmutzung sorgt dafür, dass man sich als Parlamentarier bedroht fühlt.“
Moritz Germann (stellvertretender Vorsitzender des RCDS Göttingen) betont: „Man hat gemerkt, dass einigen Mitgliedern des StuPas die kritischen Fragen sichtlich gestört haben, welches sie durch mehr oder weniger sinnvolle Zwischenrufe gezeigt haben. Dass jedoch die verbalen Angriffe irgendwann in Vandalismus übergehen und riskiert wird, dass juristische Folgen entstehen, ist der Schritt in eine Eskalationsrichtung, welcher nirgendwo, vor allem nicht im Stupa, Platz hat.“
Wie die Hochschulpolitische Arbeit gesichert werden muss:
Bei persönlichen Angriffen gegen ein Mitglied des StuPa oder einer hochschulpolitischen Gruppe hat diese die Möglichkeit, durch eine sogenannte „Persönliche Aussprache“ Stellung zu beziehen und den Angriff dadurch im Protokoll aufzunehmen. Unser Vorsitzender Valentin Kukuk hat dieses genutzt und an die gewählten Mitglieder und an alle weiteren Teilnehmer der studentischen Demokratie appelliert, dass andere Meinungen und kritische Nachfragen nicht nur akzeptiert, sondern auch ausführliche beantwortet werden sollten. Innerhalb der Universität müssen demokratische Kontrollrechte gewahrt werden, um die studentischen Interessen gegenüber dem AStA als Verwaltungsorgan zu verteidigen. Intensive Diskussionen werden vom RCDS Göttingen dabei vor allem bei tiefgreifenden Themen begrüßt, aber finden ihre Grenze in persönlichen, beleidigenden Angriffen. Durch derartige Aktionen, wie in der vergangenen Sitzung des Studierendenparlaments, gefährdet man das generelle Engagement an der Universität. Hiergegen müssen sich alle demokratischen Kräften wehren.