AStA-Koalition lässt eigenen Vorsitzenden im Stich
Am Mittwoch, den 16. September tagte das Göttinger Studierendenparlament. Neben der Einführung einer Aufwandsentschädigung für die Präsidiumsmitglieder, stand auch die Abstimmung über die nötigen Online-Wahlen auf der Tagesordnung.
Bereits in vorhergegangenen Informationen aus einzelnen Fraktionen wurde ersichtlich, dass die AStA-Fraktionen skeptisch gegenüber einer Einführung von Online-Wahlen standen. Nach einer hitzigen Debatte konnte dennoch ein mehrheitlicher Beschluss gefasst werden, dass sich das Göttinger Studierendenparlament für die Einführung von Online-Wahlen ausspricht. Im Vorfeld hatte der Vorsitzende des AStAs, Felix Schabasian, bereits für eine nötige Ordnungsänderung in der Wahlordnung geworben, um die rechtliche Grundlage zu festigen. Leider wurde die dafür nötige 2/3 Mehrheit nicht erreicht. Grund: Teile der AStA-Koalition stimmten dagegen und ließen damit ihren eigenen Vorsitzenden im Stich.
Der RCDS Göttingen ist über die Einführung der Online-Wahlen positiv gestimmt. Allerdings macht das chaotische Stimmenverhalten der AStA-Koalitionen der StuPa-Sitzung, insbesondere im Zuge um die Abstimmung zur Änderung der Wahlordnung den RCDS stutzig. Nicht nur, dass damit die Planungssicherheit für die Durchführung der Wahlen gefährdet ist, sondern auch da offenbar in der Studierendenvertretung selbst Uneinigkeit besteht. Dazu der Fraktionssprecher der RCDS-Fraktion, Alexander Wöhler: „Der aktuelle Status ist für die Vertretung der Studentenschaft alles andere als ideal und wir können nur hoffen, dass sich der AStA und besonders die Gruppen die gegen die Ordnungsänderung gestimmt haben, dem Beschluss des Studierendenparlamentes verpflichtet fühlen. Aktuell befindet man sich mit diesem Beschluss in der Schwebe. Dieser Zustand muss dringend aufgehoben werden, damit Planungssicherheit für alle hergestellt werden kann.“