Göttinger AStA verfehlt studentische Interessenvertretung
RCDS bezieht Stellung zu Vorwürfen von Seiten des AStA
Am Dienstag, den 21. April, wurde im Göttinger Tageblatt unsere Kritik am Digitalen Erstibeutel des AStAs mit Bezug zu unserer Pressemitteilung vom 17. April dargestellt. Über die Reaktion des AStAs im selbigen Artikel sind wir entsetzt.
Leider scheint der AStA nicht verstanden zu haben, worum es in unserer Kritik eigentlich geht. Uns und jeder Hochschulgruppe dürfte wohl bekannt sein, dass die geringe Wahlbeteiligung der letzten Legislaturen zwischen 20-30 Prozent schwankte. Doch gerade, wenn die Wahlbeteiligung so gering ist, heißt das noch nicht, dass dies „zur Klientelpolitik“ legitimiere. Der AStA hat die Belange der gesamten Studentenschaft wahrzunehmen und darauf bedacht zu sein, ihre Vielfältigkeit abzubilden. Der derzeitige AStA scheint in dieser Hinsicht unbelehrbar zu sein. Erneut beruft sich der AStA auf seine Kritik gegenüber der Verbindungsszene. Der AStA stützt sich dabei allerdings nur auf Behauptungen und Erfahrungsberichte, ohne nennenswerte inhaltliche Untermauerungen: „Durch Mitglieder von Burschenschaften kommt es immer wieder zu rassistischen oder homophoben Ausfällen und Übergriffen“ – so der AStA. Hier wird klar ersichtlich, dass der AStA versucht, Einzelfälle auf ein Gesamtes zu übertragen und so einen erheblichen Teil der Studentenschaft zu diskreditieren. Immerhin befinden sich an einer so geschichtsträchtigen Universität wie in Göttingen auch zahlreiche, über Jahre gewachsene Studentenverbindungen. Klientelpolitik par excellence.
Wir finden es in diesem Zusammenhang unerhört, dass der AStA uns nun unterstellt, die demokratische Ordnung der Hochschulwahlen zu missachten. Der RCDS Göttingen setzt sich seit fast 70 Jahren für ein demokratisches Miteinander aller Studentinnen und Studenten innerhalb der Universität ein.
Auf Druck des RCDS konnte letztes Semester beispielweise ein Druckguthaben an der Fakultät für Forstwissenschaften und Waldökologie durchgesetzt werden. Außerdem wurden während der Legislatur 2018-2019, wo der RCDS im AStA mitwirkte, Veranstaltungen wie Rhetorikseminare, Diversity-Cafés, Veranstaltungen zum Thema „Studieren mit Kind“ und vieles mehr, organisiert und durchgeführt.
Der AStA rät zudem dem RCDS, nicht mehr für die Hochschulwahlen anzutreten. Diese Aussage betrachten wir mit bedauern und stellen fest, dass der AStA augenscheinlich keine Kritik aus der Opposition duldet. Aus unserer Sicht offenbart sich darin ein fragwürdiges Demokratieverständnis. Wir haben den AStA lediglich an seine eigentlichen Aufgaben erinnert, welche sich auf die universitären Belange der Studenten zu beziehen haben.
Dass der allgemeinpolitische AStA auch in diesem Fall beratungsresistent ist, zeigt sich durch die erneuten Entwicklungen an der Universität. Am Mittwoch, den 22. April, macht der AStA darauf aufmerksam, dass Überreste einer Demonstration für die Aufnahme von Flüchtlingen von der Universität entsorgt wurden. Dies kritisiert der AStA und unterstellt, dass diese „kreative Ausdrucksform“ nicht von der Universität geduldet werde. Dadurch wird wieder einmal ersichtlich, dass das Geschehen außerhalb der Universität dem AStA wichtiger zu sein scheint als studentische Interessen und er somit seinen gesetzlichen Auftrag als studentische Vertretung missachtet. Das betrachten wir mit Bedauern.